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DGB-Krefeld: Rückforderung nach Kindergelderhöhung völlig ohne Sinn
26.01.10
Nach Berechnung einiger Argen ist davon auszugehen, dass der Aufwand je Rückforderung rund 80 € Verwaltungsaufwand bedeutet und damit um ein vielfaches höher liegt, als die versehentlich angewiesenen Geldbeträge, in Höhe von 20,- Euro pro Kindergeld-berechtigten Arbeitslosen.
Der DGB-Krefeld fordert die Verantwortlichen bei der Bundesagentur für Arbeit und in der Politik dazu auf, auf die Rückforderungen im Interesse aller Beteiligten zu verzichten, im Interesse der Menschen, der ARGE Krefeld und der Beschäftigten dort.
DGB-Kreisvorsitzender Ralf Köpke: "Nach unseren Informationen vieler Argen müssen nun die Bescheide von den Beschäftigten per Hand geändert werden, das steht ja überhaupt nicht im Verhältnis."
Für den DGB zeigte sich durch diese so genannte Panne eine Fügung, weil einmal der gesamte Unsinn dieser Politik deutlich wird. Diejenigen, die das Geld am dringendsten brauchen, würden von vornherein ausgeschlossen. "Während Gutverdiener über die weitere Anhebung des Kinderzuschlages bis zu 40,- Euro mehr haben, Normalverdiener immerhin 20,- Euro Kindergeld mehr haben, gehen HARTZ- IV-Empfänger völlig leer aus."
Für Krefeld gehe es immerhin um einige tausend Bescheide und die Beschäftigten der ARGE haben für den DGB-Kreisvorsitzenden eigentlich mehr und wichtigeres zu tun, als sich mit Rückforderungen zu beschäftigen und eine politische Panne auszubügeln, für die sie nun wirklich nicht verantwortlich sind.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Köpke, DGB-Kreisvorsitzender
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