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DGB: Zum Jahreswechsel 2010 - ein Jahr mit vielen Herausforderungen

30.12.09

In diesem Jahr konnte die Finanzkrise mit ihren Folgen für die Realwirtschaft in vielen Betrieben bewältigt werden: "Betriebsräte, Personalräte und ihre Gewerkschaften haben in diesem Jahr dazu beigetragen, die Krise in den Unternehmen zu bewältigen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz nicht verloren haben, brachten erhebliche Opfer, um Betriebe und ihre Arbeitsplätze zu retten. Es bleibt zu hoffen, dass die Brücke 2010 weiter trägt", so der Vorsitzende des DGB-Kreises in Krefeld, Ralf Köpke.

Ralf Köpke

Enttäuscht zeigte sich der DGB über die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten. "Herr Köhler sagte viel über die Bewältigung der Krise, über ehrenamtliches Engagement, vergaß aber die wichtigen Akteure zu benennen und zu würdigen, die Betriebsräte und Gewerkschaften", so der stellvertretende DGB-Kreisvorsitzende Dieter Hormes.

Noch sind die konjunkturellen Indikatoren zu schwach, um einen sich selbst tragenden Aufschwung herbeizuführen. In Spitzenzeiten waren laut Gewerkschaft über 16000 Beschäftigte in diesem Jahr von Kurzarbeit betroffen. Hier, so betont der DGB, werde deutlich, wer zu großen Teilen die Lasten der Wirtschaftskrise zu tragen hatte. "Kurzarbeit hat für viele Kolleginnen und Kollegen teilweise erhebliche Einkommensverluste bedeutet, Kurzarbeit wird auch im nächsten Jahr zu steuerechtlichen Nachforderungen der Finanzämter führen, all das waren Beschäftigte bereit zu investieren, um solidarisch die Folgen der von Wenigen verursachten Krise zu meistern", so Köpke weiter.

Um so erstaunlicher sind für den DGB-Vorsitzenden die steuerpolitischen Wohltaten, die die schwarz-gelbe Regierung zu verteilen hat: "In der Tat werden einige Menschen mehr Netto vom Brutto haben, aber von dem Netto wird ihnen nicht mehr viel übrig bleiben, weil die staatliche Verpflichtung zur privaten Vorsorge langfristig nicht nur teurer, sondern auch risikobehafteter ist, als die bewährten sozialen Sicherungssysteme."

"Auch Betreuungsgeld und erhöhtes Kindergeld sind rückwärtsgewandt", so Köpke. "Sie mögen kurzzeitig als wohltuend empfunden werden, wären aber besser in Bildung, Schulessen und Schulsozialarbeit, also in die Zukunft, investiert." Dass es in Krefeld immer noch keine flächendeckende Versorgung mit einer warmen Mahlzeit für Kinder gebe, sei für den DGB beschämend und eine vorrangige Aufgabe für 2010.

Für den DGB-Kreis Krefeld wird 2010 ein Jahr mit großen Herausforderungen: Es sind in der gesamten Region die Spätfolgen der Krise zu meistern: "Wir müssen Beschäftigungssicherung betreiben, faire und sichere Beschäftigung wieder aufbauen, mehr und bessere Bildung durchsetzen, zukunftsfähige Industrie nach vorne bringen und uns für eine finanzielle Stärkung der Städte und Gemeinden in unserer Region stark machen", so Ralf Köpke abschließend.



Ralf Köpke, DGB-Kreisvorsitzender

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